17 Einträge
FristGeplant
An diesem Tag gelten Kapitel III Abschnitte 1, 2 und 3 der KI-Verordnung für KI-Systeme, die nach Artikel 6 Absatz 2 und Anhang III als hochriskant eingestuft sind. Ausgenommen ist Artikel 6 Absatz 5. Der ursprüngliche Termin war der 2. August 2026.
FristGeplant
An diesem Tag gelten Kapitel III Abschnitte 1, 2 und 3 der KI-Verordnung für KI-Systeme, die nach Artikel 6 Absatz 1 und Anhang I als hochriskant eingestuft sind — KI als Sicherheitsbauteil in bereits regulierten Produkten. Der ursprüngliche Termin war der 2. August 2027.
FristGeplant
Bis zu diesem Tag müssen die Mitgliedstaaten die Richtlinie (EU) 2024/2853 umgesetzt haben. Ab dann gilt für Software und KI-Systeme, die in Verkehr gebracht werden, die verschuldensunabhängige Produkthaftung. Die Vorgängerrichtlinie von 1985 wird zum selben Tag aufgehoben.
FristGeplant
Die unabhängige KI-Marktüberwachungskammer bei der Bundesnetzagentur legt dem Bundestag jährlich einen Tätigkeitsbericht vor. Der erste betrifft das Jahr 2026 und ist bis zum 31. März 2027 zu übermitteln.
FristGeplant
Die Bundesregierung muss die nach dem KI-MIG errichtete Aufsichts- und Behördenstruktur spätestens achtzehn Monate nach Inkrafttreten evaluieren und dem Bundestag berichten. Das Gesetz trat am 29. Juli 2026 in Kraft.
FristGeplant
Spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten des KI-MIG evaluiert die Bundesregierung die Wirksamkeit der Aufsichtsstruktur — mit fünf im Gesetz benannten Maßstäben, darunter Innovationsfreundlichkeit und Bürokratiearmut.
FristGeplant
Bis zu diesem Tag veröffentlicht die Kommission Leitlinien, die Wirtschaftsakteuren zeigen, wie sie die KI-spezifischen Anforderungen in bestehende Risiko- und Qualitätsmanagementsysteme einfügen können — statt sie doppelt zu führen.
FristGeplant
Bis zu diesem Tag erlässt die Kommission delegierte Rechtsakte, die festlegen, welche Anforderungen der KI-Verordnung beschränkt werden können, wenn sektorales Produktrecht bereits ein gleichwertiges Schutzniveau bietet.
FristGeplant
Bis zu diesem Tag nimmt die Kommission Leitlinien samt Muster für den Plan zur Beobachtung nach dem Inverkehrbringen an. Das zuvor vorgesehene verbindliche Muster per Durchführungsrechtsakt entfällt — Anbieter erhalten mehr Gestaltungsspielraum.
FristGeplant
Stellen, die bereits nach dem sektoralen Produktrecht des Anhangs I Abschnitt A notifiziert sind, müssen bis zu diesem Tag zusätzlich ihre Benennung nach der KI-Verordnung beantragen. Der Termin betrifft nicht Stellen, die erstmals eine Notifizierung anstreben.
FristAufgehoben
Bis zu diesem Tag mussten die Mitgliedstaaten mindestens eine notifizierende und eine Marktüberwachungsbehörde benennen sowie Sanktionsvorschriften erlassen. Deutschland hat die Frist verfehlt.
FristGeplant
Bis zu diesem Tag können Stellungnahmen zu den Leitlinien 03/2026 zum Web Scraping und zu den Leitlinien zur Anonymisierung eingereicht werden.
FristGeplant
Bis zu diesem Tag müssen die Mitgliedstaaten die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft setzen, die zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2831 erforderlich sind.
FristGeplant
An diesem Tag greifen zwei neue Verbotstatbestände nach Art. 5 KI-VO, und die Übergangsfrist für vor dem 2. August 2026 in Verkehr gebrachte Systeme zur Erzeugung synthetischer Inhalte endet.
FristGeplant
Für KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck, die vor dem 2. August 2025 in Verkehr gebracht wurden, läuft die Übergangsfrist an diesem Tag ab.
FristGeplant
Für Hochrisiko-KI-Systeme, die bestimmungsgemäß von Behörden verwendet werden sollen, müssen Anbieter und Betreiber die Pflichten in jedem Fall bis zum 2. August 2030 erfüllen.
FristGeplant
KI-Komponenten der europäischen IT-Großsysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts — SIS, VIS, Eurodac, EES, ETIAS, ECRIS-TCN und die Interoperabilitätsrahmen — müssen bis zum 31. Dezember 2030 mit der Verordnung in Einklang gebracht werden, wenn sie vor dem 2. August 2027 in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wurden.