31. Dezember 2030: Frist für KI-Komponenten in IT-Großsystemen (Anhang X)

KI-Komponenten der europäischen IT-Großsysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts — SIS, VIS, Eurodac, EES, ETIAS, ECRIS-TCN und die Interoperabilitätsrahmen — müssen bis zum 31. Dezember 2030 mit der Verordnung in Einklang gebracht werden, wenn sie vor dem 2. August 2027 in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wurden.

Artikel 111 Absatz 1 enthält eine eigene Übergangsregelung für KI-Systeme, die Komponenten der in Anhang X aufgeführten IT-Großsysteme sind. Wurden sie vor dem 2. August 2027 in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen, sind sie bis zum 31. Dezember 2030 mit der Verordnung in Einklang zu bringen.

Die Anforderungen der Verordnung werden nach Absatz 1 Unterabsatz 2 bei der Bewertung jedes solchen IT-Großsystems berücksichtigt; die Bewertung erfolgt entsprechend den Vorgaben des jeweiligen Rechtsakts und bei dessen Ersetzung oder Änderung.

Die Anwendung des Artikels 5 nach Art. 113 Abs. 3 Buchstabe a bleibt unberührt.

Welche Systeme Anhang X aufführt

Anhang X trägt den Titel „Rechtsvorschriften der Union über IT-Großsysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts” und nennt sieben Bereiche:

Schengener Informationssystem (SIS) — Verordnungen (EU) 2018/1860 (Rückkehr), 2018/1861 (Grenzkontrollen) und 2018/1862 (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit)
Visa-Informationssystem (VIS) — Verordnungen (EU) 2021/1133 und 2021/1134
Eurodac — Verordnung (EU) 2024/1358
Einreise-/Ausreisesystem (EES) — Verordnung (EU) 2017/2226
Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) — Verordnungen (EU) 2018/1240 und 2018/1241
ECRIS-TCN, das Strafregisterinformationssystem über Drittstaatsangehörige und Staatenlose — Verordnung (EU) 2019/816
Interoperabilität — Verordnungen (EU) 2019/817 (Grenzen und Visa) und 2019/818 (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration)

Einordnung des Termins

Der Termin richtet sich an einen anderen Adressatenkreis als die übrigen Übergangsfristen und ist deshalb als eigener Eintrag geführt. Er betrifft ausschließlich Systeme im Bereich Grenzkontrolle, Migration, Asyl und Strafverfolgung — also denselben Anwendungsbereich, den Anhang III unter den Nummern 6 und 7 als hochriskant einstuft.

Von allen Übergangsfristen der Verordnung ist dies die längste: Systeme, die bis zum 2. August 2027 in Betrieb genommen wurden, haben bis Ende 2030 Zeit.

Verlauf

1. August 2024
Die Frist ergibt sich aus Art. 111 Abs. 1 der Stammfassung.
Quelle

Quellen

Verordnung (EU) 2024/1689, Art. 111 Abs. 1 (Amtsblatt)Primärquelle